DEZENTRALE DATENVERWALTUNG
Europäisches Patent · EP4184893 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4184893
- Anmeldenummer
- EP22188939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2022
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 10/0631 (2023.01)G06Q 10/20 (2023.01)G06Q 50/40 (2024.01)H04L 67/12 (2022.01)B64D 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163281842 P 22.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUSCH, Alexander
35745 HERBORN, DE
WILL, Christian
35745 HERBORN, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.