VERFAHREN ZUM EMPFANG EINES DOWNLINK-TRÄGERS

Europäisches Patent · EP4184980 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4184980
Anmeldenummer
EP22200714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2011
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
17.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04W 16/00 (2009.01)
H04W 72/04 (2023.01)
H04W 88/00 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 72/0453 (2023.01)
Abgezweigt von
EP19199082
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POPOVIC, Branislav

Stockholm, SE

BERGGREN, Fredrik

Upplands Vasby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.