AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4185139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185139
- Anmeldenummer
- EP21746785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- GB 202011514 24.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051772 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/018403 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUGHES, Steve
London WC2R 3LA, GB
STANIFORTH, Martyn
London WC2R 3LA, GB
NELSON, David Alan
London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.