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Europäisches Patent · EP4185450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185450
- Anmeldenummer
- EP21727093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/118 (2017.01)B29C 31/10 (2006.01)B29C 64/209 (2017.01)B29C 64/393 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 30/00 (2015.01)
- Priorität
- DE 102020119354 22.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/062576 12.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/017659 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZWIESELE, Jochen
80997 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.