HYDRAULISCHE HINTERACHSLENKUNG

Europäisches Patent · EP4185512 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4185512
Anmeldenummer
EP21748593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 102020119239 21.07.2020
DE 102020127621 20.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/070387 21.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/018135 27.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Weber-Hydraulik GmbH

Heilbronner Strasse 30, 74363 Güglingen, DE

Erfinderin/Erfinder

WINKLER, Torsten

74397 Pfaffenhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.