RÖHRENFÖRMIGER ENDSCHUTZ MIT GEWINDE
Europäisches Patent · EP4185543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185543
- Anmeldenummer
- EP21948677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2022
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 59/06 (2006.01)B65D 81/03 (2006.01)F16L 35/00 (2006.01)F16L 57/00 (2006.01)F16L 57/06 (2006.01)E21B 17/00 (2006.01)F16L 55/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117360641 28.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/059821 13.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/277939 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TWEEDY, Neil, E.
Henryetta, OK 74437, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.