SCHREIBGELTINTE
Europäisches Patent · EP4185648 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185648
- Anmeldenummer
- EP21746706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C09D 11/18 (2006.01)C09D 11/16 (2014.01)
- Priorität
- EP 20315361 24.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070213 20.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/018058 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Société BIC
92110 Clichy, FR
Erfinderin/Erfinder
CAFFIER, Guillaume
92110 Clichy, FR
LIU, Wing Yam
92110 Clichy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.