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Europäisches Patent · EP4185774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4185774
Anmeldenummer
EP21746688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
11.06.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
F04C 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020209406 24.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/070138 19.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/018023 27.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eckerle Technologies GmbH

Otto-Eckerle-Str. 6, 76316 Malsch, DE

Erfinderin/Erfinder

GOSS, Alexander

75135 Karlsruhe, DE

PIPPES, Reinhard

75015 Bretten-Spranta, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.