GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4185791 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185791
- Anmeldenummer
- EP21755265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16H 57/021 (2012.01)F16H 57/04 (2010.01)F16H 57/029 (2012.01)F16H 57/031 (2012.01)F16H 57/038 (2012.01)
- Priorität
- US 202016937102 23.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/042916 23.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/020689 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLEN, Michael
Amarillo, TX 79118, US
FRY, Harrison
Amarillo, TX 79118, US
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