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Europäisches Patent · EP4185865 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4185865
Anmeldenummer
EP21756100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01N 33/487 (2006.01)
B82Y 15/00 (2011.01)
B82Y 40/00 (2011.01)
Priorität
US 202063055126 P 22.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/042562 21.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/020461 27.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 25.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026

  3. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIE, Ping

Needham, MA 02492, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.