OPTISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4185915 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185915
- Anmeldenummer
- EP21748617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 21/36 (2006.01)G02B 27/10 (2006.01)G02B 27/14 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)G02B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020209268 22.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070447 21.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/018167 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAPIER, James
26723 Emden, DE
NEU, Walter
26723 Emden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.