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Europäisches Patent · EP4186342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4186342
Anmeldenummer
EP22207152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2022
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01B 35/22 (2006.01)
A01B 39/22 (2006.01)
Priorität
IT 202100030224 30.11.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Torrico S.r.l.

Via Torri di Confine 6, 36053 Gambellara (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

PEGORARO, Luciano

36053 GAMBELLARA (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.