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Europäisches Patent · EP4186394 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4186394
- Anmeldenummer
- EP21210758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47D 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 07.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sabeeh, Diana
60329 Frankfurt am Main, DE
Sabeeh, Khalid
60329 Frankfurt am Main, DE
Eric Ariëns, Daniël
3704 HX Zeist, NL
van de Vegt, Herman
3512 LL Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.