SYSTEME ZUR ERKENNUNG VON KLEMM- ODER SCHUSSFEHLERN
Europäisches Patent · EP4186444 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4186444
- Anmeldenummer
- EP23152252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2012
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/072 (2006.01)
- Priorität
- US 201161443148 P 15.02.2011
- Abgezweigt von
- EP18152115
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEIR, David
Emerald Hills, 94602, US
DURANT, Kevin
Alameda, 94501, US
FLANAGAN, Patrick
Santa Clara, 95054, US
ROBINSON, David
Mountain View, 94040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.