FEUERLÖSCHDÜSE UND FEUERLÖSCHER

Europäisches Patent · EP4186568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4186568
Anmeldenummer
EP22215878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 5/02 (2006.01)
A62C 31/12 (2006.01)
Priorität
BE 202002077 10.02.2020
DE 202020000557 U 10.02.2020
AT 5002320 U 10.02.2020
BE 202005501 06.07.2020
DE 202020103898 U 06.07.2020
AT 5013720 U 06.07.2020
Abgezweigt von
EP21155804
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RACHIDI, Saïd

7022 Hyon, BE

BOUZID, Hobalah

93000 Bobigny, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.