FEUERLÖSCHDÜSE UND FEUERLÖSCHER
Europäisches Patent · EP4186568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4186568
- Anmeldenummer
- EP22215878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 5/02 (2006.01)A62C 31/12 (2006.01)
- Priorität
- BE 202002077 10.02.2020DE 202020000557 U 10.02.2020AT 5002320 U 10.02.2020BE 202005501 06.07.2020DE 202020103898 U 06.07.2020AT 5013720 U 06.07.2020
- Abgezweigt von
- EP21155804
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RACHIDI, Saïd
7022 Hyon, BE
BOUZID, Hobalah
93000 Bobigny, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.