BLATTMATERIALFORMUNG
Europäisches Patent · EP4186608 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4186608
- Anmeldenummer
- EP23151206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B21D 13/00 (2006.01)B21D 37/02 (2006.01)B44B 5/00 (2006.01)B44B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201415748 05.09.2014
- Abgezweigt von
- EP20200775
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 03.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASTELLUCCI, Michael
Birmingham B66 2PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.