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Europäisches Patent · EP4186753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4186753
Anmeldenummer
EP21903090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
E02F 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020205001 10.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/041287 10.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/123986 16.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.

16-1, Higashiueno 2-chome, Taito-ku,, Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

MORIKAWA, Masatoshi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

HIRASAWA, Shigeru

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.