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Europäisches Patent · EP4186769 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4186769
Anmeldenummer
EP22215467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2018
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
16.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60W 50/02 (2012.01)
Priorität
US 201762486008 P 17.04.2017
Abgezweigt von
EP18725924
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mobileye Vision Technologies Ltd.

Shlomo Momo Halevi 1, 9777019 Jerusalem, IL

Erfinderin/Erfinder

SMOLYANSKY, Leonid

30900 Zichron Ya'akov, IL

ARBELI, Yosi

7532020 Rishon Lezion, IL

RUSHINEK, Elchanan

4994500 Neve Yarak, IL

COHEN, Shmuel

9740102 Jerusalem, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.