REIBUNGSSCHAFT FÜR TELLERMESSER

Europäisches Patent · EP4186835 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4186835
Anmeldenummer
EP22192227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2022
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65H 18/04 (2006.01)
B65H 18/10 (2006.01)
B65H 75/24 (2006.01)
Priorität
KR 20210124608 17.09.2021
KR 20220058173 12.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kim, Byung Hwa

A-1501, 15, Seochojungang-ro Seocho-gu, Seoul 06718, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Byung Hwa

Seoul 06718, KR

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