SYSTÈME DE BOBINAGE D'UNE EXTRÉMITÉ DE FIL

Europäisches Patent · EP4186836 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4186836
Anmeldenummer
EP21315253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65H 65/00 (2006.01)
B65H 54/71 (2006.01)
B65H 54/88 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Superba

147 avenue Robert Schuman, 68100 Mulhouse, FR

Erfinderin/Erfinder

Massotte, Philippe

68420 GUEBERSCHWIHR, FR

Trédan, Baptiste

68110 ILLZACH, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.