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Europäisches Patent · EP4186850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4186850
- Anmeldenummer
- EP21210093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/70 (2006.01)B66C 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 10.07.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hiab AB, c/o Cargotec Sweden AB, Box 1133, 164 22 Kista, Schweden → Hiab AB, Hyllie Vattenparksgata 12, 215 32 Malmö, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANMARTIN, Alfredo
Zaragoza, ES
PASETA MARTINEZ, Óscar
Villanueva de Gállego (Zaragoza), ES
ABENIA SERON, Jose Luis
Peñaflor de Gallego (Zaragoza), ES
SÁENZ DE INESTRILLAS GARCÍA, Víctor
Rincón de Soto (La Rioja), ES
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