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Europäisches Patent · EP4187026 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187026
- Anmeldenummer
- EP21924832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021014988 02.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/045900 13.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/168447 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO Hiroaki
Tokyo 100-8280, JP
NARIKAWA Ryu
Tokyo 100-8280, JP
KANAZAWA Akira
Tokyo 100-8280, JP
YAMAMOTO Shinjirou
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
SHIWAKU Kouji
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.