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Europäisches Patent · EP4187039 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187039
- Anmeldenummer
- EP21210651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 22.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.