SCHWERÖLEINSPRITZDÜSE

Europäisches Patent · EP4187072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4187072
Anmeldenummer
EP21425057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/22 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ansaldo Energia Switzerland AG

Haselstrasse 18, 5400 Baden

ANSALDO ENERGIA S.p.A

Ansaldo Energia S.p.A.

Via Nicola Lorenzi 8, 16152 Genova, IT

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Harald

5400 BADEN

Pennell, Douglas

5400 BADEN

Pastorino, Pierpaolo

16152 GENOVA, IT

Maurer, Michael Thomas

5400 BADEN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.