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Europäisches Patent · EP4187135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187135
- Anmeldenummer
- EP22208621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2022
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 11/04 (2006.01)B32B 1/08 (2006.01)B32B 27/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021106514 U 30.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄCKEL, Andre
34513 Waldeck, DE
FAHRENHOLZ, Frank
34128 Kassel, DE
SCHRAMOWSKI, Martin
34134 Kassel, DE
ARNOLD, Siegfried
34128 Kassel, DE
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