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Europäisches Patent · EP4187136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4187136
Anmeldenummer
EP20946482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2020
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16L 37/091 (2006.01)
F16L 13/14 (2006.01)
Priorität
CN 202010709387 22.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/105064 28.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/016566 27.01.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Yuguang

Shaoxing, Zhejiang 311826, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.