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Europäisches Patent · EP4187341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187341
- Anmeldenummer
- EP21845329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020125522 22.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018357 14.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/018941 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKISADA, Yukiyo
Musashino-shi, Tokyo 180-8750, JP
SAKURAI, Yasuki
Musashino-shi, Tokyo 180-8750, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.