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Europäisches Patent · EP4187572 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187572
- Anmeldenummer
- EP23151994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01H 73/18 (2006.01)H01H 33/08 (2006.01)H01H 9/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019099017 28.05.2019
- Abgezweigt von
- EP20813702
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 26.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsumura, Kohei
Tokyo, 100-8310, JP
Toya, Nobumoto
Tokyo, 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.