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Europäisches Patent · EP4187664 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187664
- Anmeldenummer
- EP22209481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2022
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01M 10/04 (2006.01)H01M 50/538 (2021.01)H01M 50/548 (2021.01)H01M 10/0587 (2010.01)H01M 50/536 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021192060 26.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YANASE, Shota
Tokyo, 103-0022, JP
HOSOKAWA, Takashi
Tokyo, 103-0022, JP
MATSUI, Yu
Tokyo, 103-0022, JP
YAMADA, Tomoyuki
Tokyo, 103-0022, JP
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