LOGISCHE GATTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4187790 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4187790
Anmeldenummer
EP21210695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03K 19/14 (2006.01)
H03K 19/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

  2. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEITZ, Tobias

91058 Erlangen, DE

HOMMELHOFF, Peter

91054 Erlangen, DE

HEIDE, Christian

91058 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.