LOGISCHE GATTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4187790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187790
- Anmeldenummer
- EP21210695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H03K 19/14 (2006.01)H03K 19/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEITZ, Tobias
91058 Erlangen, DE
HOMMELHOFF, Peter
91054 Erlangen, DE
HEIDE, Christian
91058 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.