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Europäisches Patent · EP4188065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4188065
Anmeldenummer
EP21736728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01D 41/127 (2006.01)
A01F 12/44 (2006.01)
Priorität
GB 202011957 31.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/055623 24.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/023834 03.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

AGCO International GmbH

Victor von Bruns-Strasse 17, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

HERMANN, Dan

8930 Randers, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.