RÖSTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4188122 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188122
- Anmeldenummer
- EP21749215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A23N 12/08 (2006.01)A23N 12/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 20188069 28.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070973 27.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023324 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.