SCHLEIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4188169 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188169
- Anmeldenummer
- EP21751649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47J 42/40 (2006.01)A47J 42/06 (2006.01)A47J 42/50 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000018922 31.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2021/050217 13.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/024153 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 17.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
31100 TREVISO, IT
31100 TREVISO, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.