INFUSIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4188480 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188480
- Anmeldenummer
- EP21743516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)A61M 5/165 (2006.01)A61M 5/38 (2006.01)B01D 19/00 (2006.01)A61M 5/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 20188400 29.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069973 16.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023079 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORDE, Vincent
Cork Institute of Technology, Bishopstown Cork, T12 Y275, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.