SCHWEISSGERÄT

Europäisches Patent · EP4188631 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4188631
Anmeldenummer
EP21746060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
22.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B23K 11/25 (2006.01)
B23K 11/11 (2006.01)
B23K 11/24 (2006.01)
G01L 1/22 (2006.01)
Priorität
IT 202000018202 28.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/070681 23.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/023207 03.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGAMI, Damiano

40023 CASTEL GUELFO DI BOLOGNA, IT

BELLUZZI, Dante

40132 BOLOGNA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.