SCHWEISSGERÄT
Europäisches Patent · EP4188631 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188631
- Anmeldenummer
- EP21746060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B23K 11/25 (2006.01)B23K 11/11 (2006.01)B23K 11/24 (2006.01)G01L 1/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000018202 28.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070681 23.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023207 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGAMI, Damiano
40023 CASTEL GUELFO DI BOLOGNA, IT
BELLUZZI, Dante
40132 BOLOGNA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.