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Europäisches Patent · EP4188654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4188654
Anmeldenummer
EP21749674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
11.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B25J 15/06 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
FR 2007944 28.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FR2021/051291 12.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/023637 03.02.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Defitech

10 rue de Clergeon Albens, 73410 Entrelacs, FR

Erfinderin/Erfinder

BOUVAIS, Vincent

73410 Entrelacs, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.