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Europäisches Patent · EP4188833 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188833
- Anmeldenummer
- EP21746765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)B65D 83/206 (2025.01)B65D 83/22 (2025.01)
- Priorität
- FR 2008128 30.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070880 26.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023282 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODET, Hervé
55100 Verdun, FR
GAILLARD, Éric
55320 Dieue-sur-Meuse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.