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Europäisches Patent · EP4188845 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188845
- Anmeldenummer
- EP21749803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B65G 15/18 (2006.01)B65G 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020209432 27.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070843 26.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023257 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIEBERWIRTH, Holger
04103 Leipzig, DE
ZINKE, Thomas
09627 Bobritzsch-Hilbersdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.