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Europäisches Patent · EP4188855 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4188855
- Anmeldenummer
- EP21755895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65G 57/03 (2006.01)B31B 50/00 (2017.01)B65G 57/11 (2006.01)B65H 29/66 (2006.01)B65H 31/08 (2006.01)B31B 50/98 (2017.01)B65H 29/14 (2006.01)B65H 31/10 (2006.01)B65H 31/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 20189090 03.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070372 21.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/028891 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.