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Europäisches Patent · EP4189266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4189266
- Anmeldenummer
- EP21737598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/08 (2006.01)F03D 15/00 (2016.01)F16D 1/10 (2006.01)F16D 1/108 (2006.01)F16H 1/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020209679 31.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067600 28.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/022919 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SMOOK, Warren
3040 Huldenberg, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.