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Europäisches Patent · EP4189518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4189518
Anmeldenummer
EP21727746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
US 202063060459 P 03.08.2020
US 202017104595 25.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/030765 05.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/031334 10.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Daniel C.

Redmond, Washington 98052-6399, US

YAREMENKO, Denys V.

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.