TRANSFORMATOR
Europäisches Patent · EP4189709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4189709
- Anmeldenummer
- EP21769391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01F 3/10 (2006.01)H01F 27/245 (2006.01)H01F 27/30 (2006.01)H01F 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020211253 08.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/073487 25.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053316 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISCHER, Ralf
67067 Ludwigshafen, DE
MBUY, Aime
90455 Nürnberg-Weiherhaus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.