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Europäisches Patent · EP4189781 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4189781
- Anmeldenummer
- EP21751793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020119863 28.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071139 28.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023411 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TÜRKEKÖLE, Muhammet Ali
32427 Minden, DE
DIEKMANN, Nadine
32547 Bad Oeynhausen, DE
AHLDAG, Jörg
31737 Rinteln, DE
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