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Europäisches Patent · EP4189782 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4189782
Anmeldenummer
EP21755382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
25.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
H01R 9/24 (2006.01)
H01R 13/58 (2006.01)
Priorität
DE 102020119864 28.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/070866 26.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/023274 03.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WITTE, Thomas

32457 Porta Westfalica, DE

AHLDAG, Jörg

31737 Rinteln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.