RUNDSTECKVERBINDER MIT SCHIRMANBINDUNG
Europäisches Patent · EP4189788 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4189788
- Anmeldenummer
- EP21754911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/6583 (2011.01)H01R 13/6592 (2011.01)
- Priorität
- DE 102020120306 31.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2021/100639 23.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/022775 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENZIN, Marian
32339 Espelkamp, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.