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Europäisches Patent · EP4190043 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190043
- Anmeldenummer
- EP21934017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04W 52/02 (2009.01)H04W 68/02 (2009.01)H04W 76/28 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/085066 01.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/205359 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AI, Jianxun
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
SHA, Xiubin
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
LIU, Jing
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.