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Europäisches Patent · EP4190151 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190151
Anmeldenummer
EP22209866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2022
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
Priorität
JP 2021193814 30.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16 Maesawa 3-chome, Higashikurume-shi Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Yoshihito

Higashi Kurume-shi, 203-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.