RAUCHERSATZVERBRAUCHSMATERIAL
Europäisches Patent · EP4190176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190176
- Anmeldenummer
- EP22208373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A24B 15/28 (2006.01)A24B 15/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201817557 29.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19794987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 13.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Liverpool, L24 9HP, GB
Liverpool, L24 9HP, GB
Liverpool, L24 9HP, GB
Liverpool, L24 9HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.