KARTUSCHE FÜR GESCHMACKSINHALATOR
Europäisches Patent · EP4190180 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190180
- Anmeldenummer
- EP21849354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/70 (2020.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2020/029301 30.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/028225 30.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/025217 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAMOTO, Hiroshi
Tokyo 130-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.