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Europäisches Patent · EP4190209 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190209
- Anmeldenummer
- EP21000371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2021
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47G 1/02 (2006.01)A47B 67/00 (2006.01)B32B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- PL 43975421 06.12.2021
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOBBA, Adam
83-207 Kokoszkowy, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.