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Europäisches Patent · EP4190209 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4190209
Anmeldenummer
EP21000371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47G 1/02 (2006.01)
A47B 67/00 (2006.01)
B32B 17/06 (2006.01)
Priorität
PL 43975421 06.12.2021
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STOBBA, Adam

83-207 Kokoszkowy, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.